Monatsarchiv: Januar 2019

Buchtitel Rechtspopulisten in den Parlamenten
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Flüchtlinge und Ausländer im Zentrum der AfD-Agitation – Ein Buch über die Rechtspopulisten in allen deutschen Parlamenten

Mit Empörung allein wird man der AfD nicht beikommen. Man muss sich schon mehr mit ihr befassen und diese Partei in ihrer Zerrissenheit und Fragwürdigkeit darstellen und ihre Inhalte zerlegen. Anders als ihre populistischen rechten Vorläufer wie Republikaner, Scholl-Partei oder die NPD sitzt die AfD mittlerweile in allen deutschen Parlamenten, in den Landtagen und im…

Bundeswehr Panzer Luchs im Einsatz
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Die Ministerin, die Misswirtschaft und die Misere der Bundeswehr

Die Bundeswehr ist in einem beklagenswerten Zustand. Der jüngste Bericht des Wehrbeauftragten summiert die Unzulänglichkeiten auf 120 Seiten. Ausstattung und Ausbildung weisen dramatische Mängel auf. Panzer, Schiffe und Flugzeuge sind in hoher Zahl nicht einsatzbereit, Pullover und Mützen nicht verfügbar, das Klima unter den Soldaten ist denkbar mies. 20.000 Offiziers- und Unteroffiziersstellen sind unbesetzt. Trotz…

EU-Flagge
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Unsere Inventur – das Wunder Europa. Wir leben in einem riesigen Binnenmarkt

„Dies ist meine Mütze“, schrieb der Lyriker Günter Eich, „dies ist mein Mantel, hier mein Rasierzeug, im Beutel aus Leinen.“ Trümmerliteratur, manchen von uns noch aus dem Deutschunterricht bekannt. Eich war 1945 in einem Lager der US Army zwischen Remagen und Niederbreisig eingesperrt, in der sogenannten „goldenen Meile“. Das Gedicht heißt „Inventur“. Es ist ein Wort, das…

§219a muss weg
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Paragraf 219a – Die SPD beugt sich bis zur Selbstverleugnung

Die Große Koalition rauft sich wieder einmal irgendwie zusammen und verkündet lautstark ihre Einigung nach monatelangem Streit um das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, die insbesondere die konservativen Mitglieder mit ihrer Partei versöhnen will, meldet umgehend Prüfbedarf an, und die SPD verteidigt den Kompromiss tapfer, aber keineswegs glaubwürdig. Schließlich wollte sie den umstrittenen Paragrafen…

SAUBERE MOBILITÄT
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WENN POLITIKER UND AUTOINDUSTRIE DEN KNALL NICHT HÖREN – KOMMENTAR ZUM TEMPOLIMIT AUF AUTOBAHNEN

Es wird wieder diskutiert. Wie so oft in der Politik. Das ist auch gut so, denn der Austausch von Meinungen über wichtige Themen ist doch meist fruchtbar und bringt neue Erkenntnisse. Klimapolitik ist ja schon eine schwierige Geschichte, doch was Klimaschutz im Verkehrssektor betrifft, kann man bei manchen Aussagen nur noch den Kopf schütteln.  Dass…

Tempolimit in Europa
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Das Trauerspiel um Tempo 130

Wer in den letzten Tagen die Debatte um Tempo 130 auf unseren Autobahnen verfolgt hat, kann sich eigentlich nur noch ärgern, zumindest tue ich dies. Ein CSU-Verkehrsminister, der Vorschläge für ein derartiges Tempolimit einer von ihm selbst einberufenen Expertenkommission fast aus dem Bauch heraus abqualifiziert als gegen den gesunden Menschenverstand gerichtet, eine CDU-Vorsitzende, die von…

Garzweiler
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Kohlekommission – Folgt dem Kohle-Ausstieg nun das große Nichtstun?

Endlich, endlich gibt endlich ein Datum, scheint man zu denken nach der langen Hängepartie um den Kohle-Ausstieg. Dem kurzen Gefühl der Erleichterung folgt allerdings sofort die Sorge vor kollektivem Nichtstun. Bereits in anderen Branchen zeigt sich eine gewisse Renitenz  gegenüber Umwelt- und Klimamaßnahmen. Das wäre im gesellschaftlichen Groß-Projekt Energiewende eine Katastrophe. Es ist ein seltsames…

Des Kaisers neue Kleider
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Wo bleibt die SPD?

Es  gibt in diesen Landen eine Partei, deren geschichtliche Größe durch mittlerweile chronische Schwindsucht hingerafft  zu werden droht. Die SPD und Ihre Führungskräfte führen  dem Volk seit Monaten  das Märchen vom Kaiser mit den neuen Kleidern vor. Von Wahlniederlage zu Wahlniederlage präsentieren sie den Bürgern immer entblöstere Leerformeln vom künftigen Glück in ferneren Zeiten. Man…

Annegret Kramp-Karrenbauer
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AKK MIT KLARER KANTE

Vor knapp zwei Monaten wurde Annegret Kramp-Karrenbauer zur Bundesvorsitzenden der CDU gewählt. Das Ergebnis war knapp genug, doch es reichte, um sich gegen den plötzlich wiederaufgetauchten Friedrich Merz durchzusetzen. Auf den Mann aus dem Sauerland und früheren kurzzeitigen Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzten insbesondere der Wirtschaftsrat und die Mittelstandsvereinigung der CDU. Burgfrieden mit Friedrich Merz Während…

Das belagerte Leningrad
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Die Aushungerung Leningrads durch die Wehrmacht war ein Verbrechen – Am 27. Januar 1944, vor 75 Jahren, endete die Belagerung der Stadt

Der Holocaust-Gedenktag ist auch der Leningrad-Gedenktag, auch wenn die offiziellen Feiern immer erst im Mai stattfinden, im Rahmen der Siegesfeiern. 872 Tage dauerte die Einkesselung der Stadt Leningrad durch die deutsche Wehrmacht. Von Anfang hatte Hitler die Absicht, die Bevölkerung der Stadt, die längst wieder Sankt Petersburg heißt, auszuhungern, um sie auf diese brutale Art…