Monatsarchiv: Februar 2018

SPD Wahlplakat 1924
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Existenzkampf der Sozialdemokratie

Die deutsche Sozialdemokratie steckt in einem geradezu verzweifelten Existenzkampf um ihre Perspektive als Volkspartei, die irgendwann einmal wieder  die Bundeskanzlerin oder den Bundeskanzler stellen kann. Es handelt sich dabei um eine Krise, die mehr oder weniger auch die gesamte europäische Sozialdemokratie erfasst hat. Identitätskrise der SPD Über diese Perspektive wird aber nachhaltig nicht etwa durch…

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Politik muss das Ruder herumreißen: Öffentlicher Nahverkehr muss besser und billiger werden

Das Fahrverbot für Dieselfahrzeuge-so ein Urteil des Bundesverwaltungsgericht in Leipzig- ist bei den Besitzern eines solchen Wagens denkbar unbeliebt: Der Wert des Wagens sinkt beträchtlich, wenn er nicht kostspielig aufgerüstet wird. Und das Urteil sieht keinen finanziellen Ausgleich dafür vor. In dieser Hinsicht ist also der Ärger der betroffenen Bürger und ihr Protest gegen ein…

Fahrverbote Diesel
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Auto-Bauer müssen endlich handeln – Nach Urteil des Bundesverwaltungsgerichts Fahrverbote möglich

Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts aus Leipzig war zu erwarten. Fahrverbote für Diesel-Autos sind rechtlich möglich, die Kommunen und Städte könnten sie verhängen. Die Stickoxid-Grenzwerte hat die EU beschlossen, Deutschland war dabei. Diese Werte wurden festgelegt, weil Untersuchungen ergeben haben, dass zu hohe Stickoxid-Belastungen die Gesundheit gefährden. Jedes Jahr sterben rund 6000 Menschen an den Folgen dieser Umweltgifte. Warum in der Vergangenheit nicht gehandelt wurde,…

Atombombe
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Trumps Drohung gegen Nordkorea fordert Europa heraus

Zu Zeiten des Doppeladlers und Kaiser Franz-Josefs in Wien hatten allein die Herrscher von „Gottes Gnaden“ es in der Hand, innenpolitische Querelen außenpolitisch mit einem „feschen“ Krieg“ zuzudecken. Es war Fürst Metternich, Österreich-Ungarns mächtiger kaiserlicher Außenminister, der  den Kongress in Wien tanzen ließ, um nach der Niederlage Napoleons mehr schlecht als recht eine Neuordnung Europas…

Kriegszerstörung Syrien
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Die Welt in höchster Gefahr – Kriege, Aufrüstung und die Ohnmacht der Diplomatie

Die Welt ist in Unordnung. In Syrien zeigt sich das ganze Elend geballt in den Trümmern, den Krankenhäusern, den Flüchtlingslagern und über den Gräbern. Die Diplomatie versagt kläglich gegen die entfesselte Gier nach Macht, Zerstörung und Vernichtung. Eine Resolution der Vereinten Nationen, die nicht mehr als einen Waffenstillstand fordert, offenbart die ganze Ohnmacht und hat…

Fremdenfeindliches Nazi-Transparent
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Dortmunder Symposion zum „Recht der Rechten“: Vom Rechtsstaat hält der Nazi nichts – und bedient sich seiner ungeniert

  Vom Rechtsstaat hält der Nazi nichts, ihn bekämpft er, wie er auch Demokratie und Parlamentarismus mit Füßen tritt und die Vorschriften des Strafrechts negiert. Dabei kennen sich Rechtsextremisten mit den Möglichkeiten des Rechts zunehmend besser aus. Im Raum Dortmund, das eine kleine Gruppe militanter Nazis als ihre Hochburg betrachtet, haben in den letzten Jahren…

Armut in Deutschland
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Tafeln in Deutschland-Armut in einem reichen Land

Dass es Armut in Deutschland gibt,  ja so arme Leute, die sich ein warmes Essen nicht täglich leisten können, dass es Menschen gibt im reichen Deutschland, die überhaupt zu wenig haben zum Leben, Rentnerinnen, Rentner, Obdachlose, Hartz-IV-Empfänger und andere, diese Nachrichten werden in bestimmten Kreisen gern mit einem leichten Lächeln versehen. In Afrika, Asien, Südamerika ja, aber…

EU-Flagge
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Europa ist mehr als Geld – Es muss eine Union der Werte sein

Europa, das war mal ein zerstrittener Kontinent, berüchtigt durch Kriege, die Millionen Menschen das Leben kosteten, die Länder in Trümmern zurückließen. Nach dem letzten, dem Zweiten Weltkrieg endlich setzten sie sich zusammen, um sich zusammenzutun, damit Frieden und Wohlstand an die Stelle von Krieg und Zerstörung treten würden. Was geschah. Sogar der kalte Krieg wurde…

SPD-Banner
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Chance – vielleicht die letzte. SPD vor dem Mitgliederentscheid

  Sigmar Gabriel, muss man sagen, hat spätestens 2016 mit aufeinanderfolgenden Fehlleistungen alles einstürzen lassen, was ihm möglicherweise als Verdienst um den Zusammenhalt des alten Ladens SPD hätte hoch angerechnet werden können. Schon vier Jahre vorher war es falsch gewesen, den Agenda-Mann Steinbrück zum Spitzenkandidaten auszurufen. Als sich Gabriel 2017 wieder nicht selbst zur Wahl…

Hass - das Programm der AfD
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Hass als Strategie-Politik der AfD

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat der rechtspopulistischen AfD „Hass als Strategie“ ihrer Politik vorgeworfen. Frank-Walter Steinmeiers Reaktion auf üble Reden von führenden AfD-Politikern jüngst beim so genannten politischen Aschermittwoch treffen ins Schwarze-oder sollte ich besser ins Braune sagen? Die verbalen Auswürfe von AfD-Leuten wie Poggenburg, Höcke und all den anderen, die Maßlosigkeit ihrer Sprache sind ja kein Zufall, ihre  Formulierungen…